"BrennerCorridor AG" ist der Name der neuen, rein öffentlichen Gesellschaft, deren Gründung die Regionalregierung heute (19. Oktober) beschlossen hat und die in den kommenden 30 Jahren die Brennerautobahn
führen soll. Sie wird mit einem Gesellschaftskapital von 1,050
Millionen Euro ausgestattet sein und soll noch in diesem Jahr mit der
Führung der A22 beauftragt werden. "Der Text zur
Konzessionsvergabe wurde bereits mit dem Ministerium in Rom abgestimmt
und sieht unter anderem auch die Querfinanzierung für den
Brennerbasistunnel vor", erklärte nach der Regierungssitzung der
Präsident der Region. Auch der Vergabetermin noch in diesem Jahr sei
gesetzlich vorgegeben.
Die Gründung der Inhouse-Gesellschaft hat die Regionalregierung heute im Einvernehmen mit den Ländern Südtirol und Trentino
beschlossen und gleichzeitig auch ihren Anteil zum Gesellschaftskapital
von 350.000 Euro zur Verfügung gestellt. Damit ist eine weitere
Voraussetzung für die direkte Konzessionsvergabe geschaffen, nachdem
Brüssel und Rom grünes Licht für diese Form der direkten Vergabe an eine
rein öffentliche Gesellschaft gegeben hatten. "Mit der heutigen
Entscheidung gehen wir den Weg weiter, den wir vor Jahren beschritten
haben und der uns nun möglichst schnell zu einem Ergebnis führen soll",
sagte heute der Vizepräsident der Region. Die rechtliche Grundlage für
den heutigen Beschluss bildet das Regionalgesetz Nr. 6, das im
vergangenen August erlassen worden ist.
An der Brennerautobahngesellschaft, die derzeit die
A22 Brenner-Modena führt, ist die Region Trentino-Südtirol mit 32,29
Prozent beteiligt und hält somit die relative Mehrheit der Aktien, zudem
sind eine Reihe öffentlicher und privater Einrichtungen Aktionäre. Im
Januar 2016 hatten die öffentlichen Teilhaber, die Region, Südtirol und
das Trentino sowie die anderen öffentlichen Körperschaften gemeinsam mit
dem Infrastrukturministerium eine Vereinbarung zur Schaffung einer
gänzlich öffentlichen Gesellschaft unterzeichnet, der dann die
30-jährige Konzession zur Führung der Brennerautobahn übertragen werden
soll. Am 26. Juni 2018 hat der Staatsrat diese Vorgehensweise zur
Konzessionserteilung als legitim befunden.
Geplant ist, die Gesellschaft "BrennerCorridor" zunächst einem
einzigen Direktor zu unterstellen. Für das Gesellschaftskapital in Höhe
von insgesamt 1,050 Millionen Euro kommen zu gleichen Teilen die Region
Trentino-Südtirol und die Länder Südtirol und Trentino auf. Vorgesehen
ist zudem, dass die weiteren öffentlichen Teilhaber, die 2016 die
entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet haben, mittels
Kapitalerhöhungen in die Gesellschaft eintreten.
Wie der Name "BrennerCorridor AG" ausdrückt, soll die neue
Gesellschaft nicht nur für die A22 zuständig sein, sondern auch für die
Verlagerung des Transits auf die Schiene längs des gesamten Brenner-Korridors arbeiten. So wird sie die Verladebahnhöfe führen beziehungsweise neu bauen wie den großen Verladebahnhof bei Verona.
Datum: 19.10.2018 |